Die CESARights GmbH, Rosenheimer Straße 11, 81667 München (im Folgenden: CESARights) gewährt den Nutzern über ihre Website Zugang zu einer Vielzahl von Informationen rund um die CESARights, deren Tätigkeitsbereich und die hierfür geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen.

Die Website enthält darüber hinaus alle Pflichtangaben aus dem Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG, soweit die Tätigkeit der CESARights dies notwendigerweise vorsieht.

Die hier beschriebenen Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Nutzer der Website der CESARights und der CESARights als Anbieterin der Website und der auf der Website verfügbaren Dienste.

Bereits mit Aufruf und Nutzung der Website erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und einzuhalten.

Die CESARights behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die jeweils aktuelle Version der Nutzungsbedingungen kann durch Anklicken des Hyperlinks „Nutzungsbedingungen“ am Ende jeder Seite der Website der CESARights eingesehen werden. Die Nutzungsbedingungen gelten jeweils grundsätzlich für alle Nutzungen, die nach deren Inkrafttreten getätigt werden.

Die Inhalte der Website sind das und rechtlich geschützt. Soweit nicht von Gesetzes wegen erlaubt, dürfen Inhalte der Website der CESARights ohne schriftliche Zustimmung nicht bearbeitet, gespeichert, vervielfältigt, veröffentlicht oder verbreitet werden, soweit dies nicht für die Nutzung der Website der CESARights und die dort zur Verfügung gestellten Inhalte und Dienste erforderlich ist. Einzelne Seiten dieser Webseite dürfen jedoch zum ausschließlichen Gebrauch innerhalb des Unternehmens des Nutzers heruntergeladen, vorübergehend gespeichert und ausgedruckt werden. Anfragen zu einer weitergehenden Nutzung sind zu richten an die CESARights GmbH, Rosenheimer Straße 11, 81667 München.

Links zur Website der CESARights sind nur zulässig, soweit der Nutzer die CESARights hierüber vorab schriftlich informiert, keine Copyrightvermerke oder andere Elemente auf der Website der CESARights entfernt oder unkenntlich macht, der Link keine finanzielle oder ideelle Unterstützung von Anliegen des Nutzers durch die CESARights beinhaltet oder impliziert und der Nutzer unverzüglich alle Links zur Website der CESARights entfernt, wenn er von der CESARights hierzu schriftlich aufgefordert wird.

Das Framing oder die Einbeziehung von Inhalten oder bereitgestellten Materialien der Website der CESARights in fremde Websites ist untersagt.

Zur Datenschutzerklärung

Die CESARights ist stets bemüht, auf ihrer Website für die Nutzer richtige und aktuelle Informationen bereitzustellen, eine Haftung der CESARights für Fehler ist jedoch ausgeschlossen. Die Nutzung der Website der CESARights und der dort bereitgestellten Informationen und Dienste erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es beim Abruf der Website und den hier zur Verfügung gestellten Informationen zu Verzögerungen, unvollständigem Laden, Anzeige unrichtiger Angaben oder sonstigen technischen Problemen kommen kann. Eine Garantie für die ständige und störungsfreie Verfügbarkeit wird von der CESARights nicht übernommen. Ebenso wenig übernimmt die CESARights eine Garantie dafür, dass sich auf der Website der CESARights keine schädlichen Komponenten, wie z.B. Viren, befinden können. Die CESARights übernimmt keine Haftung für Schäden am Computersystem des Nutzers oder den Verlust von Daten, die infolge einer Nutzung der Website der CESARights aufgetreten sind.

Auch im Übrigen ist die Haftung der CESARights im Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen nach vorstehendem § 2 ausgeschlossen.

Die Haftungsregelungen dieses § 7 gelten auch für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der CESARights.

Von den vorstehend geregelten Haftungsausschlüssen ausgenommen sind alle Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie Verletzungen von Körper, Leben und Gesundheit. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet die CESARights nur für Ansprüche gemäß § 311 BGB und wenn die CESARights eine (vertrags)wesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Bei Verletzung einer (vertrags)wesentlichen Pflicht haftet die CESARights nur für den (vertrags)typischen, vorhersehbaren Schaden. Bei wesentlichen (Vertrags)pflichten (Kardinalpflichten) handelt es sich um solche (Vertrags)pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung bzw. Abwicklung des Schuldverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische, vorhersehbare Schäden sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen Norm unterfallen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit und Rechtswirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen davon unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Diese Nutzungsbedingungen sowie die durch sie geregelten Rechtsverhältnisse unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die die Nutzung der Website der CESARights und der dort angebotenen Dienste, sowie die Nutzungsbedingungen betreffen oder damit im Zusammenhang stehen, München. Entsprechendes gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder diesen aufgibt. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von vorstehenden Regelungen unberührt.